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Gebietsreform eröffnet Möglichkeiten

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Ab heute morgen ist es amtlich: Der Innenminister sieht bei der Verbandsgemeinde Maikammer einen vordringlichen eingestuften Gebietsänderungsbedarf. In Deutsch: Die VG Maikammer kann bis 2012 versuchen mit der VG Edenkoben zusammen eine neue Gebietskörperschaft zu bilden. Dann werden die neue VG und die beteiligten Ortsgemeinden von der Landesregierung großzügig unterstützt.

Geschieht dies nicht, fällt 2014 das Schwert und die Landesregierung bestimmt den Zusammenschluss. In diesem Falle haben die Bürger viel weniger Mitsprachemöglichkeiten.

Geben die Räte der VGs eine Freiwilligkeitsvotum, haben alle Beteiligten und die Bürger alle Möglichkeiten, die neue Verbandsgemeinde zu gestalten. Wir haben in einem Pressegespräch bei der Rheinpfalz gemeinsam die Gründe, Voraussetzungen und unsere Forderungen aus der Sicht der Bürger ausführlich dargelegt.
Die inhaltslose Antwort aller CDU-Spitzen zeigte nur deren mangelnde Auseinandersetzung mit der seit über einem Jahr im Raum stehenden Vorankündigungen.
Unsere Aufgabe besteht nun darin, weiteren Schaden von unseren Gebietskörperschaften zu verhindern. Zur Information der Bürger über die Gestaltungsmöglichkeiten veranstaltet die SPD am Mittwoch, den 18. März, um 18:30 Uhr im Bürgerhaus Maikammer eine Veranstaltung mit

• Theresia Riedmaier, Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße
• Heike Raab, Landtagsabgeordnete (SPD), Cochem
• Manfred Schnur, Landrat des Landkreises Cochem-Zell
• Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter (SPD) und SPD-Kreisvorsitzender SÜW,
• Jürgen Hiller, Leiter der Kommunalabteilung im Ministerium des Innern und für Sport,
• Christine Baumann, Landtagsabgeordnete (SPD), als Moderatorin.
Spannend, weil mit dem Landrat aus Cochem Informationen von denjenigen kommen, die den freiwilligen Zusammenschluss schon gemacht haben.

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